Misstrauensanträge der Opposition könnten Sebastian Kurz aus dem Amt katapultieren | Unzensuriert.de

Misstrauensanträge der Opposition könnten Sebastian Kurz aus dem Amt katapultieren

Vielleicht sein letzter Blick auf die große politische Bühne. Foto: European Parliament from EU / Wikimedia (CC BY 2.0)
Vielleicht sein letzter Blick auf die große politische Bühne.
Foto: European Parliament from EU / Wikimedia (CC BY 2.0)
21. Mai 2019 - 12:00

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Mit seinem Koalitionsbruch wollte Sebastian Kurz die FPÖ zerstören und die alleinige Macht übernehmen. Ein Machtpoker, der ihn nun selbst zu Fall bringen könnte.

Liste „Jetzt“ und SPÖ wollen Misstrauensantrag einbringen

Als „machtbesoffen“ bezeichnete Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) die Ankündigung von Sebastian Kurz (ÖVP), ihn aus dem Amt zu entfernen und das Ministerium für die ÖVP zu reklamieren. Dieser „Machtbesoffenheit“ dürfte in der nächsten Sitzung des Nationalrates allerdings einer Ernüchterung und einem anschließenden gehörigen Kater weichen. Wie verlautet, beabsichtigen die Liste „Jetzt“ und wohl auch die SPÖ einen Misstrauensantrag gegen den Kanzler einzubringen.

Kurz genießt kein Vertrauen mehr

Auf die Stimmen des ehemaligen Koalitionspartners FPÖ wird sich Kurz nicht mehr stützen können. Denn anders als sein Mentor Wolfgang Schüssel im Jahr 2002, hat es Kurz nicht mit einer in sich zerstrittenen FPÖ und charakterlosen Polit-Darstellern wie einem Karl-Heinz Grasser zu tun, die nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht waren. Geschlossen haben diesmal alle FPÖ-Regierungsmitglieder ihren Rücktritt verkündet, nachdem Kurz Herbert Kickl aus dem Amt des Innenministers entlassen hatte.

Alle Minister und persönlichen Mitarbeiter räumen mittlerweile ihre Schreibtische. Keiner der FPÖ-Abgeordneten wird daher dem wortbrüchigen Koalitionspartner das Vertrauen aussprechen können. Und mit dem designierten Parteichef Norbert Hofer verfügt die FPÖ bereits über einen seriösen und in der Partei geschätzten Nachfolger des zurück getretenen Parteichefs HC Strache. Eine parlamentarische Mehrheit, die Kurz in Amt und Würden halten könnte, scheint in unerreichbare Ferne gerückt.

„Sprengmeister“ der Nation

Zweimal hat Sebastian Kurz in seinen jungen Jahren bereits eine Koalitionsregierung gesprengt. Das erste Mal aus dem Hinterhalt, gemeinsam mit dem damaligen Innenminister Wolfgang Sobotka im Jahr 2017. Seine damaligen Intrigen und das Kopieren des FPÖ Wahlprogrammes machten ihn zum ÖVP-Chef, Wahlsieger und Bundeskanzler. Sein zweiter Koalitionsbruch, nun als Regierungschef, dürfte seine Karriere als Bundeskanzler der Republik beenden.

Denn es scheint undenkbar, dass sich SPÖ oder FPÖ auf eine Partnerschaft mit der ÖVP unter der Führung von Sebastian Kurz einlassen würden. Und eine Abkehr von seinem patriotischen Kurs in Richtung Neos und Grüne würde ihn auf die Stimmen der alten ÖVP reduzieren und das türkise Experiment samt Kurz-Effekt wäre Geschichte. Die ersten enttäuschten Wähler aus dem türkisen Lager wenden sich ohnedies bereits von der Partei ab

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