EU-Wahl 2019: Italiens Regierung und Le Pens Partei sagen EU-Nomenklatura den Kampf an | Unzensuriert.de

EU-Wahl 2019: Italiens Regierung und Le Pens Partei sagen EU-Nomenklatura den Kampf an

Italiens Regierung und Frankreichs Partei "Nationale Versammlung", laut Umfragen Kopf-an-Kopf mit Macrons Partei, sagen der EU-Nomenklatur den Kampf an. Foto: Drow male / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
Italiens Regierung und Frankreichs Partei "Nationale Versammlung", laut Umfragen Kopf-an-Kopf mit Macrons Partei, sagen der EU-Nomenklatur den Kampf an.
Foto: Drow male / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
9. Oktober 2018 - 4:27

Mehr zum Thema

Italiens Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega stimmt sich auf die EU-Wahlen im Frühjahr 2019 ein.

Nachdem zuletzt der französische EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici und Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis die Regierung in Rom wegen ihrer Defizitziele kritisiert hatten, erklärte der italienische Innenminister und Chef des Koalitionspartners Lega, Matteo Salvini, am 6. Oktober auf Facebook:

Die EU der Banker, die auf Masseneinwanderung und Prekariat gründet, beleidigt weiter die Italiener und ihre Regierung? Aber seid getrost, in sechs Monaten werden sie von den Wählern entlassen werden. Wir bleiben bei unserem Kurs!

Lega und Fünf-Sterne-Bewegung: „Wir bleiben bei unserem Kurs

Der italienische Vizepremier und Chef der regierenden Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, rechnet damit, dass die EU-Kommission den italienischen Budgetentwurf ablehnen wird. Dazu erklärte er am 7. Oktober in Potenza: „Die EU und die Medien wollen die Regierung stürzen, doch in sechs Monaten wird es in Europa ein politisches Erdbeben geben und eine politische Veränderung wie in Italien". Einen Austritt Italiens aus der EU und der Eurozone schließt Di Maio aus.

Allianz mit französischer „Nationalen Versammlung“

Am 8. Oktober gaben Salvini und die französische Vorsitzende der Nationalen Versammlung (Rassemblement National, RN) - dem früheren Front National (FN) -, Marine Le Pen, bei einem Treffen in Rom ihre Allianz im Hinblick auf die EU-Parlamentswahlen im Mai bekannt. „Ab Mai beginnt eine Revolution der Vernunft", sagte Salvini bei der Pressekonferenz. Er betonte, dass seine Lega mit Le Pen „denselben Begriff Europas, der Beschäftigung und des Kampfes gegen die Einwanderung“ teile und daher mit ihrer Partei eine Allianz „gegen die Feinde Europas“ aufbauen möchte. „Diese Feinde sind (EU-Kommissionspräsident Jean-Claude) Juncker und (EU-Wirtschaftskommissar Pierre) Moscovici, die in ihren Bunkern in Brüssel eingesperrt sind“, so der Lega-Chef.

Alternative für Europa

"Wir sind die Alternative für Europa", betonte Le Pen. Umfragen deuten für die Europawahlen ein Kopf-an-Kopf-Rennen ihrer Partei mit der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, La République en Marche (LREM), an. Laut einer Anfang September veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Odoxa-Dentsu Consulting kann Macrons Regierungspartei mit einem Stimmenanteil von 21,5 Prozent rechnen. Nur ganz knapp dahinter liegt Le Pens Rassemblement National mit 21 Prozent.

Die konservativen Republikaner von Laurent Wauquiez liegen mit 14 Prozent auf Platz drei, gefolgt von La France Insoumise. Jean-Luc Mélenchons Partei kommt auf 12,5 Prozent. Auf lediglich 4,5 Prozent kommen derweil die vom früheren Präsidenten François Hollande geführten Sozialisten. Sie liegen damit noch hinter den grünen Europe Ecologie Les Verts, die es auf fünf Prozent bringen.

Gefällt Ihnen unsere Berichterstattung? Dann unterstützen Sie uns mit einer Spende:
IBAN: AT581420020010863865, BIC: EASYATW1, Unzensuriert.at
SPENDEN
in

Die Kommentarfunktion ist deaktiviert.