"Task-Force Migration" überwacht illegale Migrantenströme in und außerhalb Europas | Unzensuriert.de

"Task-Force Migration" überwacht illegale Migrantenströme in und außerhalb Europas

Innenminister Herbert Kickl (rechts) und Verteidigungsminister Mario Kunasek bei der Grenzschutz-Übung „Pro Borders“ am Dienstag. Foto: BMI/Gerd Pachauer
Innenminister Herbert Kickl (rechts) und Verteidigungsminister Mario Kunasek bei der Grenzschutz-Übung „Pro Borders“ am Dienstag.
Foto: BMI/Gerd Pachauer

Innenminister Herbert Kickl hat die Einrichtung einer „Task-Force Migration“ angekündigt. Ziel der Einheit ist die Überwachung der Routen der illegalen Einwanderer nach Europa sowie innerhalb des Kontinents. Wenn nötig, soll die Gruppe rasche Entscheidungen treffen. Vertreter folgender Institutionen werden ihr angehören:

  • Innenministerium
  • Außenministerium
  • Verteidigungsministerium
  • Ministerium für öffentlichen Dienst und Sport
  • Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
  • Verkehrsministerium
  • Bundeskanzleramt

Den Vorsitz wird das Innenministerium führen. Die "Task-Force" soll sich regelmäßig treffen. Der Innenminister wird dem Ministerrat wöchentlich über diese Treffen berichten. Die "Task-Force" darf jederzeit Experten aus anderen Institution zur Beratung hinzuziehen, zum Beispiel vom Heeresnachrichtenamt (HNA), vom Verfassungsschutz (BVT) oder von der Grundversorgung der Asylanten.

Grenzschutzeinheit "Puma" in allen Bundesländern

Der Innenminister informierte zugleich auch über die neu geschaffene Polizeieinheit "Puma", die sich um den Grenzschutz und illegale Einwanderer kümmern soll. Die Einheit wird an jeder Landespolizeidirektion eingerichtet. Sie wird zunächst 400 Mann stark sein, später soll die Truppe auf 600 Mann aufgestockt werden. PUMA hat folgende konkrete Aufgaben:

  • Kontrolle der Landesgrenzen sowie bei Bedarf Kontrolle auf Flughäfen
  • Kontrolle der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts von Fremden sowie der Rechtmäßigkeit von deren Beschäftigungsverhältnissen
  • Gewährleistung der Bearbeitung von Asylanträgen

Illegale sollen zurückgewiesen werden

Der Kommandant der "Puma", Oberstleutnant Kurt Lassnig, beschrieb die Aufgaben seiner Truppe mit diesen Worten:

Wir stellen nachvollziehbar fest, wer versucht, in Österreich einzureisen. Wir stellen auch fest, wer für einen Aufenthalt in Österreich berechtigt ist oder nicht, und wir garantieren für die Einhaltung aller Gesetze und insbesondere der Menschenrechte. Die neu geschaffene Grenzschutzeinheit wird auch ein Garant dafür sein, dass diejenigen, die sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten, zurückgewiesen werden.

"Puma" hat, wie unzensuriert bereits berichtete, gestern, Dienstag, bei der großen Grenzschutz-Übung „Pro Borders“ im steirischen Spielfeld erfolgreich seinen ersten Einsatz absolviert.

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