Terrorfinanzierung: Deutschland versagt bei Kampf gegen Geldwäsche

Das IS-Terrornetzwerk versucht auch Ebay und Paypal bei Geldwäsche zu nutzen.   Foto: Coolcaesar / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)
Das IS-Terrornetzwerk versucht auch Ebay und Paypal bei Geldwäsche zu nutzen.
Foto: Coolcaesar / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)

Geldwäsche ist bei der internationalen Terrorfinanzierung eine entscheidende logistische Komponente für politische Netzwerke rund um den Erdball. Westliche Industriestaaten wie Deutschland scheinen allerdings bei der Bekämpfung dieses Phänomens zu versagen. Im Jahr 2017 ließ der damalige deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Spezialeinheit unter dem Namen "Financial Intelligence Unit" (FIU) gründen. Sie sollte die Geldwäsche besiegen. Dabei geht man von rund 40.000 Verdachtsfällen aus. Geschätzte 100 Milliarden Euro sollten Jahr für Jahr durch undurchsichtige Kanäle quer durch Deutschland transferiert werden.

Geblieben sollten Aktenberge unerledigter Fälle sein. Laut Medienberichten wird von einem Aktenrückstau nach dem ersten Jahr von bis 29.000 bei der FIU ausgegangen. Einer der Hauptgründe dürfte in der mangelnden Datenverarbeitung liegen. Meldungen von Bankinstituten sollten per Fax eingelangt sein, - die Weiterverarbeitung könnte also lediglich wegen Softwareproblemen stocken. Dazu kommen Schnittstellenprobleme zwischen Zoll, Polizei und FIU bei der Zusammenarbeit.

Geldwäsche: Islamischer Staat nutzt Ebay und Paypal

Terrornetzwerke wie der Islamische Staat (IS) sind äußerst kreativ in Sachen Geldbeschaffung und Geldtransfer. Im vergangenen Jahr wurde etwa ein Fall in den USA gerichtsanhängig, wo ein IS-Sympathisant über Ebay und Paypal Geldtransaktionen durchgeführt haben soll. Das Grundgeschäft soll der Verkauf von Druckerzubehör via Verkaufsplattform gewesen sein, die Geldflüsse über Paypal abgewickelt worden sein.

Mit den eingenommenen Geldner dürften wiederum Handys und Laptops finanziert worden sein, die für den Aufbau eines verschlüsselten Netzwerks im Dienste des IS gedient haben sollen.

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