Späte Einsicht nach Wahlschlappe: Flüchtlingspolitik zerstört soziale Gerechtigkeit | Unzensuriert.de

Späte Einsicht nach Wahlschlappe: Flüchtlingspolitik zerstört soziale Gerechtigkeit

Auch Oskar Lafontaine agiert jetzt in der Flüchtlingspolitik als Spätzünder statt als Vordenker. Foto:  xtranews.de - Flickr / Wikimedia CC BY 2.0
Auch Oskar Lafontaine agiert jetzt in der Flüchtlingspolitik als Spätzünder statt als Vordenker.
Foto: xtranews.de - Flickr / Wikimedia CC BY 2.0

Der Schlüssel für diese mangelnde Unterstützung durch diejenigen, die sich am unteren Ende der Einkommensskala befinden, ist die verfehlte Flüchtlingspolitik. Dieser Vorwurf trifft nicht nur Die Linke, sondern alle bisher im Bundestag vertretenen Parteien, weil bei ihren Antworten auf die weltweite Flüchtlingsproblematik das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit außer Kraft gesetzt wurde.

Wem wohl würde man diese zwei Sätze zuordnen? HC Strache von der Freiheitlichen Partei Österreichs, Alexander Gauland von der AfD?

Parteien plappern nach, was FPÖ und AfD schon immer sagten

Beides falsch. Das sagt jetzt, nachdem die Flüchtlingspolitik der etablierten Parteien und speziell von Angela Merkel von den Wählern zu Recht (und noch viel zu milde) abgestraft wurde, ausgerechnet der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine. Seine späten Ansichten (und Einsichten) könnten vom Wahlprogramm der FPÖ abgeschrieben worden sein, oder wortwörtlich von diesem kopiert, wie es derzeit in Österreich ÖVP-Chef Sebastian Kurz praktiziert.

Verschärfte Konkurrenz im Niedriglohnsektor

Oskar Lafontaine spricht nach der Schlappe der Linken auf Facebook Klartext, gibt seinen Parteifreunden zu denken, dass nur elf Prozent der Arbeitslosen und zehn Prozent der Arbeiter sie unterstützt hätten:

Man darf die Lasten der Zuwanderung über verschärfte Konkurrenz im Niedriglohnsektor, steigende Mieten in Stadtteilen mit preiswertem Wohnraum und zunehmende Schwierigkeiten in Schulen mit wachsendem Anteil von Schülern mit mangelnden Sprachkenntnissen nicht vor allem denen aufbürden, die ohnehin bereits die Verlierer der steigenden Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen sind.

Waffen an Dschihadisten geliefert

Die Flüchtlinspolitik der Angela Merkel wäre zudem völlig unglaubwürdig gewesen, meint Lafontaine, weil ihr angebliches Mitgefühl für die Kriegsflüchtlinge sie nicht davon abgehalten hätte, Waffen über die Golf-Emirate an die Dschihadisten zu liefern und sich so an der Bombardierung Syriens, die die Menschen in die Flucht trieben, zu beteiligen.

Vor der Wahl hörte man von Oskar Lafontaine solche klare Ansagen nicht. Er reiht sich jetzt daher in eine Reihe mit CSU-Chef Horst Seehofer und ÖVP-Chef Sebastian Kurz, die sich in ihrer verantwortungsvollen Rolle für das Land leider nicht als Vordenker, sondern als (zu) Spätzünder erweisen.

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