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Polizeigewalt / Studentendemo

Polizisten – offensichtlich radikalisiert durch ihre Vorgesetzten – gehen immer mehr gegen die eigenen Bürger vor. Zuletzt auch bei der Studenten-Kundgebung auf dem Minoritenplatz in Wien (Foto).

12. Jänner 2022 / 19:58 Uhr

Schwere Vorwürfe gegen Salzburger Polizei: Augenzeugen sprechen von Misshandlung eines 66-Jährigen

Die Corona-Demo am Sonntag in Salzburg ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Augenzeugen sprechen von „Polizeigewalt“ und Misshandlung eines 66-jährigen Mannes. Die Polizei bestreitet das und meint, dass sich bei Amtshandlungen Video-Bilder ergeben könnten, die sich Laien oft nicht erschließen.
Mann über Mozartplatz gezerrt
Im Mittelpunkt der Aufregung: Der 66-jährige Max F.. Gegenüber unzensuriert sagte er, dass ihn Beamte schon vor Beginn der Veranstaltung auf dem Mozartplatz darauf hingewiesen hätten, er solle sich – im Freien – eine Maske aufsetzen. Daraufhin sei er von den Polizisten weggegangen und habe sich auf eine Bank gesetzt sowie „Freiheit, Freiheit, Freiheit“ gerufen. Dazu trommelte der 66-Jährige auf seinem Musikinstrument.
Plötzlich rissen ihn mehrere Polizisten von der Bank, F. landete am Boden, woraufhin die Beamten – und das ist im Video gut zu sehen – ihn quer über den Mozartplatz zerrten.

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Stockschlag in die Nierengegend
Dieser Amtshandlung stellte sich eine aufgebrachte Menge entgegen – und als ein pensionierter, ranghoher Polizist, er nahm ebenfalls an der Demo teil, dem 66-jährigen Mann helfen wollte, weil es ihm – am Boden liegend – offensichtlich nicht gut ging, bekam er einen Stockschlag in die Nierengegend. Dieser Vorfall wurde vom Betroffenen gegenüber unzensuriert bestätigt.
Kleidung vom Körper gerissen
Augenzeugen berichteten, dass der 66-Jährige während des Tumults Kleidungsstücke, etwa das Hemd, verloren hat. Max F. klärte im Gespräch mit unzensuriert auf, dass dies deshalb geschah, weil auf der einen Seite die Polizisten an ihm zerrten, auf der anderen Seite die Demonstranten, „die mich aus den Händen der Beamten befreien wollten“.
Das alles nur, weil der Mann im Freien keine Maske trug? Man stelle sich vor, ein Staatsbürger würde so behandelt, wenn er bei Rot über die Straße geht – auch das wäre „nur“ eine Verwaltungsübertretung.
Stellungnahme der Salzburger Polizei
Unzensuriert konfrontierte die Salzburger Polizei mit den Vorwürfen. Die Stellungnahme vom Büro für Öffentlichkeitsarbeit lautete:

Es wurden im Zuge des von Ihnen genannten Einsatzes zahlreiche Personen kontrolliert und einige auch zur Identitätsfeststellung angehalten. Dabei wurden vereinzelt Widerstände gegen die Staatsgewalt gesetzt und/oder diese zumindest versucht. Situationsbedingt können sich dabei auch, dem Verhalten der beamtshandelten Person und der Situation vor Ort geschuldet, Bilder ergeben haben, die sich Laien nicht erschließen bzw. sich von diesen nicht sofort vollumfänglich nachvollziehen lassen.

Stöcke kommen gemäß gültiger Rechtsvorschriften zum Einsatz
Festgehalten wurde auch, dass die Polizei niemanden „prügelt“ und auch nicht „geprügelt“ habe. Konkret hieß es:

Die polizeilichen Einsatzstöcke kamen fallweise zur Durchsetzung rechtmäßiger Amtshandlungen und/oder der Abwehr von gesetzten Widerständen gegen die Staatsgewalt zum Einsatz. Diese Einsätze werden gemäß gültiger Rechtsvorschriften abgearbeitet und den Justizbehörden zur Anzeige gebracht. Sollte dabei jemand Verletzungen erlitten haben oder solche geltend machen, erhalten die Ermittlungsbehörden dazu Verletzungsanzeigen, die in die jeweiligen Ermittlungen und die folgenden justiziellen Aufarbeitungen als Beweismittel einfließen werden.

Beamte sprühten Demonstranten Pfefferspray ins Gesicht
Beide, der 66-Jährige und der pensionierte Polizist, der zu Hilfe kam, müssen wohl mit einer Anzeige wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt rechnen. Der pensionierte Polizist kann mit einem ärztlichen Attest eine durch den Stockschlag erlittene Verletzung nachweisen, während Max F. – wie ein Wunder – anscheinend ohne eine Schramme aus den Fängen der Polizei freigekommen ist. Weniger gut erging es einem anderen Demonstranten, der im Zuge der Tumulte Pfefferspray ins Gesicht bekommen hatte, wie die Salzburger Kronen Zeitung berichtete.

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