Nach Zensurgesetz will SPD nächsten Schritt zur Meinungs- und Informationsdiktatur setzen | Unzensuriert.de

Nach Zensurgesetz will SPD nächsten Schritt zur Meinungs- und Informationsdiktatur setzen

Am 19. Mai demonstrierte die Identitäre Bewegung gegen das Internet-Zensurgesetz von SPD-Justizminister Heiko Maas. Foto: Identitäre Deutschland / screenshot facebook
Am 19. Mai demonstrierte die Identitäre Bewegung gegen das Internet-Zensurgesetz von SPD-Justizminister Heiko Maas.
Foto: Identitäre Deutschland / screenshot facebook
21. Mai 2017 - 14:48

Führende Vertreter von Politik und Mainstreammedien sind tief verstrickt in supranationale Gebilde und Institutionen wie Bilderberger, Atlantik-Brücke, NATO und viele andere mehr. Dass die Menschen über Jahrzehnte von öffentlich rechtlichen Sendern und Zeitungsverlagen im Interesse dieser Institutionen manipuliert und belogen wurden, wurde ihnen erst durch die Etablierung alternativer Medien im Internet bewusst.

Das Imperium schlägt zurück

Als ersten Schritt, ein staatlich gelenktes Informationsmonopol zu etablieren, formulierte SPD-Justizminister Heiko Maas im Auftrag Angela Merkels bereits ein Zensurgesetz, das noch vor der Bundestagswahl beschlossen werden soll. Schon länger ist das Maas' Ministerium mit der linksextremen Amadeu-Antonio-Stiftung der ehemaligen Stasi-Schnüfflerin Anetta Kahane in Kontakt, um sich beraten zu lassen.

Die damit verbundene Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet geht der SPD allerdings nicht weit genug. Jetzt will man auch noch gesetzlich verordnen, welche Meldungsinhalte auf Internetplattformen an erster Stelle aufscheinen müssen.

Ziel der SPD: Totale Kontrolle des Internets

Die SPD schreibt in ihrem Wahlprogramm, das ganze Internet sei Rundfunk, weshalb man die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben auf das World Wide Web ausweiten müsse. Was man darunter versteht, ist auf Seite 52 zu lesen:

Gesellschaftlich relevante Inhalte müssen auch in Zukunft im Netz auffindbar sein. Deshalb ist es richtig, in ein zeitgemäßes Medienrecht „Must-be-found“-Regelungen zu integrieren. Wird die Netzneutralität und damit das offene und freie Internet gefährdet, werden wir eingreifen.

Netzneutralität sieht für die Genossen also so aus, dass sie gesetzlich festlegen wollen, was Internet-Nutzer in erster Linie zu sehen bekommen sollen, nämlich gefilterte Informationen der staatlich kontrollierten Unternehmungen ARD und ZDF. Dem Establishment nicht genehme Nachrichten und Informationen sollen, soweit man sie nicht als vermeintliche „Fake News“ zensieren kann, so zumindest in den Hintergrund gedrängt werden. Was „gesellschaftlich relevant“ ist, definiert man praktischer Weise selbst.

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