Nach dem deutlichen Ja der Briten für den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union haben die EU-Skeptiker auch in anderen europäischen Staaten Oberwasser. Zwei der Führungsfiguren der patriotischen Bewegung in Europa haben bereits Referenden auch in ihren Ländern verlangt: Geert Wilders (Niederlande) und Marine Le Pen (Frankreich).
Wilders: Unabhängigkeitstag für Großbritannien
Der 23. Juni 2016 werden in die britische Geschichte als Unabhängigkeitstag eingehen, so der Chef der niederländischen Freiheitspartei, Geert Wilders, in einer auf seiner Webseite veröffentlichten Erklärung. Großbritannien weise Europa den Weg in die Zukunft und zur Befreiung.
Auch das niederländische Volk habe ein Referendum verdient, so Wilders: „Die Freiheitspartei tritt konsequent für eine Abstimmung über einen NExit ein, den niederländischen EU-Austritt.“ Wilders verweist dabei auch auf aktuelle Umfrageergebnisse, die zeigen, dass eine Mehrheit der Holländer sich ein Referendum wünscht und dabei auch für den Austritt votieren würde.
Le Pen: Sieg für die Freiheit!
Klar äußerte sich auch die Vorsitzende des französischen Front National, Marine Le Pen, auf Twitter, wo sie ihr Profilbild gegen eine britische Flagge ausgetauscht hat: „Sieg für die Freiheit! Wie ich es seit Jahre verlange, braucht es jetzt dasselbe Referendum in Frankreich und in der anderen Ländern der EU.“
Victoire de la liberté ! Comme je le demande depuis des années, il faut maintenant le meme référendum en France et dans les pays de l'UE MLP
— Marine Le Pen (@MLP_officiel) 24. Juni 2016
FPÖ: Weichenstellung für die Demokratie
Die FPÖ sieht im Ergebnis der britischen Abstimmung eine „Weichenstellung für die Demokratie und gegen den politischen Zentralismus, aber auch gegen den anhaltenden Migrationswahn“, so heute FPÖ-Obmann HC Strache und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Sollte die EU an ihrer Reformunwilligkeit weiter erlahmen und auch noch Länder wie die Türkei hereinholen, dann sei auch für Österreich eine Abstimmung über den weiteren Verbleib in der EU eine politische Zielerklärung.
Reformprozess nur ohne Schulz und Juncker
Für die beiden EU-Politiker ist das Ergebnis ein klarer Reformauftrag. Konkret fordern sie: Massive Redimensionierung der europäischen Institutionen, umfassende Rückgabe von Entscheidungskompetenzen aus Brüssel an die Parlamente der Mitgliedsstaaten sowie auch die Sistierung von Schengen in dieser chaotischen internationalen Situation. Aber auch die direkte Demokratie müsse wieder hohe Bedeutung in Europa erlangen und über Unionsrecht angesiedelt sein. Ein derartiger Reformprozess sei nur ohne die derzeit handelnden Personen wie EU-Parlamentspräsident Schulz und EU-Kommissionspräsident Juncker vorstellbar.
