Wenn es um Auslandsreisen geht, die vom Steuerzahler bezahlt werden, stehen Regierungsmitglieder und Nationalratsabgeordnete in der ersten Reihe. Für Delegationsbesuche aus dem Ausland haben sie aber keine Zeit.
ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos glänzten durch Abwesenheit
Es war ein diplomatischer Fauxpas, der sich gestern, Mittwoch, im Parlament abspielte. Beim Delegationsbesuch aus Sambia, einem Staat im südlichen Afrika, glänzten ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos mit Abwesenheit. Die FPÖ war als einzige Fraktion anwesend – und zwar mit der Nationalratsabgeordneten Rosa Ecker, die in einer Aussendung von einer Blamage sprach:
Dass gerade die Parteien, die sich ständig mit ihrer maßlos übertriebenen Willkommenspolitik brüsten, keinen einzigen Abgeordneten finden, der sich für die Aussprache zwischen uns, den Mitgliedern des Rechnungshofausschusses des Nationalrates, und der Delegation des Planungs- und Budgetausschusses der Nationalversammlung von Sambia Zeit nimmt, ist blamabel.
Halbe Regierung auf Auslandsreise
Wenn es um die eigenen Reisen zum parlamentarischen Austausch ins Ausland gehe, hätten fast immer alle Zeit, kritisierte Ecker. Tatsächlich ist derzeit, wie berichtet, die halbe Regierung auf Auslandsreise, obwohl heute, Donnerstag, eine Nationalratssitzung stattfindet. Ecker fragte sich:
Was würden denn die Kollegen sagen, wenn wir auf Austausch in ein anderes Parlament eingeladen würden und kein einziger Abgeordneter würde sich für uns Zeit nehmen?
Wertschätzung gegenüber Gästen fehlte
152 Abgeordnete stellen ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS insgesamt. Dass da keiner Zeit hatte, um die entsprechende Wertschätzung zum Ausdruck zu bringen, sei zwar sehr schade, aber das hätte dem interessanten Austausch keinen Abbruch getan, bilanzierte Rosa Ecker, die die Gäste alleine empfing. Die Delegation wäre sehr interessiert an der Arbeit in Bezug auf das Budget und den Rechnungshof gewesen und habe auch viele Fragen gestellt. Sie sei froh, so die FPÖ-Mandatarin, „dass ich gestern ein wenig das Ansehen des Hohen Hauses erhalten konnte und mir die Zeit für diesen konstruktiven und frischen Austausch mit der Nationalversammlungs-Delegation aus Sambia genommen habe“.
