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Karl Nehammer in Abu Dhabi

ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer (links) mit Präsident Sheikh Mohamed Bin Zayed Alnahyan in Abu Dhabi (VAE), wo über eine Flüssiggaslieferung lediglich eine Absichtserklärung ausgehandelt werden konnte.

30. Oktober 2022 / 13:45 Uhr

Erfolg oder Flop? Viel Wirbel um eine Schiffsladung Flüssiggas aus der Wüste

Kein Geschäftsabschluss, nur eine Absichtserklärung gab es zu vermelden, als eine Regierungsdelegation bei Gesprächen in Abu Dhabi über eine Flüssiggaslieferung nach Österreich verhandelte. Vonseiten der Opposition hagelte es Kritik.

Schon zum zweiten Mal in Abu Dhabi

Im Vordergrund stand womöglich eine PR-Show für die schwer angeschlagene schwarz-grüne Regierung und ein Ablenkungsmanöver der von Korruptionsvorwürfen gebeutelten ÖVP, als Kanzler Karl Nehammer, Finanzminister Magnus Brunner (beide ÖVP) und Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr nach Abu Dhabi reisten, um über Gaslieferungen nach Österreich zu verhandeln.

Nur Absichtserklärung unterschrieben

Herausgekommen ist – nicht viel! Vertrag kam keiner zustande, lediglich eine Absichtserklärung wurde unterzeichnet. Es steht also noch in den Sternen, ob es tatsächlich einen LNG-Liefervertrag mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) geben und, wie gewünscht, verflüssigtes Gas nach Rotterdam geliefert und regasifiziert wird. Von dort würde das Gas dann über Pipelines nach Österreich transportiert werden.

„Show-Ausflug“, „einziger Flop“

Was vonseiten der Regierung als Erfolg gefeiert wird, kritisiert die Opposition scharf. SPÖ-Geschäftsführer Christian Deutsch sieht einen „Show-Ausflug“ – mit maximaler Inszenierung und minimalem Ergebnis. FPÖ-Chef Herbert Kickl spricht von einem „einzigen Flop“. In einer Aussendung meinte Kickl:

Die Regierung bleibt ihrer PR-Show treu und streut den Menschen Sand in die Augen. Die grüne Klimaschutzministerin wirft dabei ein weiteres Mal ihre Prinzipien über Bord und steigt dafür extra in den Businessjet – das ist Heuchelei in Reinkultur.

Wegscheider satirisch: „Ein Riesenerfolg“

Satirisch betrachtete Ferdinand Wegscheider in seinem Wochenkommentar auf Servus TV den Ausflug der Regierungsdelegation in die Wüste:

Wir Österreicher brauchen uns, was die Gasversorgung betrifft, ohnehin keine Sorgen zu machen. Denn unsere Regierung hat gerade erst in dieser Woche in den Vereinigten Arabischen Emiraten einen Riesenerfolg ausgehandelt. Eine hochrangige Delegation aus Kanzler, Finanzminister und Energieministerin hat mit dem Vorzeige-Demokraten in Abu Dhabi vereinbaren können, dass im kommenden Jahr ein ganzer Tanker des Flüssiggases nach Österreich geschickt wird. Die umsichtige Ministerin erklärt die Dimension dieses Mega-Deals.

Wegscheider spielte ein Interview von Leonore Gewessler ein, die meinte:

Das sind mehr Haushalte, als in Vorarlberg und Tirol mit Gas heizen. Also das heißt, das ist ein guter, wichtiger Schritt.

Wegscheider fuhr dann in seiner satirischen Betrachtung fort:

Ja, ein guter und wichtiger Schritt. Mit anderen Worten: Die eine Terrawatt-Stunde Flüssiggas, die der eine Tanker aus den Emiraten zu uns bringt, deckt immerhin ein ganzes Prozent des heimischen Jahresbedarfs von Gas ab. Ich verstehe überhaupt nicht, wie angesichts dieser Erfolge irgendjemand über Neuwahlen nachdenken kann.

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