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Herbert Kickl

„Maskenmänner“ gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl: Durch zwei erfolgreiche Volksbegehren zu Covid-Maßnahmen könnte es im Nationalrat wieder zu heißen Duellen kommen.

27. September 2022 / 10:55 Uhr

100.000er-Hürde locker geschafft: Auch Initiativen zu CoV-Maßnahmen von Erfolg gekrönt

Im Schatten der überragenden Ergebnisse der Volksbegehren für den Erhalt des Bargeldes und die Abschaffung der GIS-Gebühr erreichten auch die Initiativen zu Covid-Maßnahmen genügend Unterstützer, um im Parlament behandelt zu werden.
In der medialen Berichterstattung ein wenig unter ihrem Wert geschlagen wurden zwei Volksbegehren, die zeigen, dass die Bevölkerung weiterhin kein Vertrauen in die schwarz-grünen Regierung bezüglich Corona-Politik hat. In der vergangenen Woche (19.-26. September) konnten die Österreicher nämlich nicht nur die Initiativen „Für uneingeschränkte Barzahlung“ (530.938 Unterschriften) und „GIS Gebühr abschaffen“ (364.348 Unterschriften) unterstützen, sondern auch die beiden Volksbegehren „COVID-Maßnahmen abschaffen“ und „Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen“.
Covid-Diskussion im Nationalrat
Beide haben die 100.000er-Hürde an Unterschriften locker genommen und werden damit im Nationalrat behandelt. Die Forderung nach Abschaffung der COVID-Maßnahmen kam auf 218.801 Unterstützer, die Forderung zur Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen auf 184.936 Unterstützer. Das ist umso bemerkenswerter, als das Thema „Corona“ in der öffentlichen Wahrnehmung – außer in Wien, wo SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig die Fahrgäste der öffentlichen Verkehrsmittel mit Maskenzwang quält – ziemlich verschwunden schien.
Pandemiebedingte Strafen rückwirkend aufheben
Dennoch waren die beiden Initiativen zu den CoV-Maßnahmen vom Erfolg gekrönt. Das Begehr „COVID-Maßnahmen abschaffen“ wurde von Robert Marschall initiiert, jenes mit dem Titel „Wiedergutmachung der COVID 19-Maßnahmen“ vom impfskeptischen Gynäkologen Christian Fiala. Während ersteres den Gesetzgeber zur sofortigen Aufhebung aller Maßnahmen bewegen will, sieht letzteres vor, alle Strafen, die pandemiebedingt ausgesprochen wurden, rückwirkend aufzuheben. Die Initiativen schafften es in der Tabelle der Volksbegehren auf die Plätze 41 und 45.

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