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„Zwangsgebühren nein danke“ sagten mehr als 340.000 Unterstützer des Volksbegehrens zur Abschaffung der Rundfunkgebühr.

ORF

27. September 2022 / 09:09 Uhr

Mehr als 340.000 Unterstützer für Abschaffung der Rundfunkgebühr „GIS“

Der Erfolg des Volksbegehrens „GIS Gebühr abschaffen“ war bereits in den vergangenen Tagen abzusehen. Auf den Bezirks- und Gemeindeämtern herrschte Riesenandrang. Gestern, Montag, am Ende der Eintragungsfrist, dann das überragende Ergebnis: 364.348 hatten das Volksbegehren unterschrieben. Grandios, denn beworben wurde das Aus der Rundfunkgebühr lediglich von den alternativen Medien.
Wiener zahlen jedes zweite Monat 56,50 Euro
Jetzt werden die Rufe nach endgültiger Abschaffung der Zwangsgebühren immer lauter. Jeder Österreicher, der in irgendeiner Form ORF konsumiert, zahlt jedes Jahr je nach Bundesland zwischen 269,40 und 343,80 Euro. Ein Wiener zahlt jedes zweite Monat schon 56,50 Euro, inklusive Abgaben, die die Stadt Wien noch der GIS zuschlägt.
Zeichen der Zeit erkennen
Es sei ein Gebot der Stunde, die GIS-Gebühr abzuschaffen, sagte FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker. Die Reform müsse in Richtung eines modernen Medienunternehmens durchgeführt werden. Frankreich und Großbritannien hätten die Zeichen der Zeit bereits erkannt und die Rundfunkgebühren abgeschafft. Diesem Beispiel müsse auch Österreich folgen. In einer Aussendung betonte Hafenecker:

Die ORF-Zwangsgebühren sind völlig unzeitgemäß und haben auch keinerlei sachliche Berechtigung mehr. Die FPÖ fordert daher schon seit Jahren ihre Abschaffung und eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

89,48 Prozent bei Blitzumfrage gegen GIS
Dass die Abschaffung der GIS-Gebühr die Mehrheit der Österreicher möchte, zeigte auch eine Blitzumfrage der Zeitung Heute im Oktober des Vorjahres. Damals sagten 89,48 Prozent: „Die ganze GIS gehört abgeschafft“. Unzensuriert berichtete.
Volksbegehren darf nicht schubladiert werden
Um im Parlament behandelt zu werden, müssen Volksbegehren zumindest 100.000 Unterstützer haben. Diese Marke haben die Gegner der GIS-Gebühr bei weitem übersprungen. Das gibt Hoffnung, dass dieses Volksbegehren, nicht wie schon andere zuvor, zwar im Nationalrat diskutiert, aber dann in irgendeiner Schublade im Parlament verschwindet.

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