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Fahnen Finnland und NATO

Die Fahne von Finnland weht Richtung NATO-Beitritt. Das hat aber keinen Einfluss auf Österreich, wo die große Mehrheit der Bevölkerung gegen einen Eintritt in das Militärbündnis ist.

21. Mai 2022 / 15:48 Uhr

Absolute Mehrheit der Österreicher will „aufgezwungene“ Neutralität

Finnland und Schweden wollen in das westliche, von den USA dominierte Militärbündnis NATO. Auf Österreich hat dieses Ansinnen keinen Einfluss. Laut einer Unique-research-Umfrage im Auftrag von profil lehnen 70 Prozent der Österreicher einen NATO-Beitritt ab.
Kein Beitritt zu einem Militärbündnis
Nur 16 Prozent sind demnach der Meinung, dass das neutrale Österreich wie das bisher bündnisfreie Finnland und Schweden der NATO beitreten sollte, 15 Prozent hatten dazu keine Meinung und überragende 70 Prozent sagten, Österreich solle neutral bleiben und der NATO nicht beitreten. Insgesamt wurden 500 Personen befragt.
Neutralität von großem nationalen Interesse
Nach dieser Umfrage sieht sich die FPÖ in ihrem politischen Weg einmal mehr bestätigt. FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst hatte schon im März in einer Aussendung ÖVP-Kanzler Karl Nehammer dafür kritisiert, dass dieser die immerwährende Neutralität Österreichs in ein schlechtes Licht gerückt hatte, in dem er deren Bedeutung auf den militärischen Aspekt reduzierte und sie noch dazu als „aufgezwungen“ bezeichnete. Fürst sagte wörtlich:

Beide Behauptungen sind falsch. Das Gesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs war vor allen Dingen auch ein Anliegen Österreichs, so wie das auch Rudolf Kirchschläger, der noch Zeuge der Verhandlungen war, einmal ausgedrückt hat und betont hat, dass die Neutralität von großem nationalen, österreichischen Interesse ist.

Beispiel an Bruno Kreisky nehmen
Für ein neutrales Land wie Österreich müssten, so Fürst weiter, immer die Frage im Vordergrund stehen, was könne man zur Beilegung eines Konflikts und zum Frieden beitragen. Aber ÖVP-Bundeskanzler Nehammer habe durch sein „kraftmeierndes Auftreten“ die Vermittlungsposition, die Österreich in dem Konflikt zwischen Russland und Ukraine hätte haben können, unnötig verspielt. Diese Rolle nehme jetzt offenbar die Türkei ein. Österreich aber sei auf Basis seines neutralen Status stets ein Brückenbauer gewesen – Nehammer hätte sich ein Beispiel an Bruno Kreisky nehmen sollen.

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