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Alexander Van der Bellen und Susanne Kraus-Winkler

Neue Minister und Staatssekretäre am laufenden Band: Van der Bellen bei der Angelobung der Staatssekretärin für Tourismus, Susanne Kraus-Winkler (ÖVP).

12. Mai 2022 / 13:21 Uhr

Van der Bellen nur noch „Angelobungs-Automat“: Auch „Krone“ für Neuwahlen!

„Wie lange hält sich eine Regierung, die das Vertrauen der Bevölkerung verloren hat?“, fragt sich heute, Donnerstag, der Chefredakteur der Kronen Zeitung, Klaus Herrmann, in seinem Kommentar.
Türkis-Grün verliert zwei Drittel ihrer Stimmen
Tatsächlich ist von den 51 Prozent Zustimmung, die Türkis-Grün bei der Nationalratswahl 2019 eingefahren hat, nicht mehr viel übriggeblieben. In Umfragen kommt das Team von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer, der wieder – auch bei Ministerbesetzungen – ganz in schwarzer Manier arbeitet, auf höchstens ein Drittel des Wahlergebnisses.
Ruf nach Neuwahlen
Da brauche sich keiner zu wundern, wenn der Ruf nach Neuwahlen immer lauter werde, schreibt der Krone-Chefredakteur. Damit gesellt sich Herrmann zu jenen, die sich nach der neuerlichen Regierungsumbildung, die noch dazu wegen des positiven Corona-Tests des Ministerkandidaten Norbert Totschnig in die Hose gegangen ist, ein Ende dieser Koalition wünschen.
Misstrauensantrag gegen Regierung
Am Montag, nach dem Rückzug der ÖVP-Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck, hatte FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann Herbert Kickl als erster Neuwahlen verlangt. Gestern, Mittwoch, kündigte Kickl zudem an, nächste Woche im Nationalrat einen Misstrauensantrag gegen die Regierung einzubringen.
Parteiinternes Feindbild bleibt im Amt
Herrmann hat das aktuelle Chaos der Regierung in wenigen Sätzen treffend zusammengefasst:

Montagvormittag erfahren Bundeskanzler und Bevölkerung vom Rückzug der Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger. Am Dienstag verkündet der ÖVP-Kanzler den Tiroler Bauernbündler Norbert Totschnig als ihren Nachfolger. Mittwochfrüh soll Köstinger an Totschnig übergeben, die Ernennungsurkunden in der Hofburg sind vorbereitet. Wer nicht kommt: Ministerkandidat Totschnig – er ist positiv auf Corona getestet!
Und so bleibt Köstinger, parteiinternes Feindbild allerspätestens seit Bekanntgabe ihres Rückzugs ausgerechnet in der Woche des Parteitages mit dem Wechsel von Obmann Kurz auf Nehammer, im Amt.

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